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Ziele
 
 


Die Welt wieder in die Angeln heben:

Da das Vernünftige sich noch nie allein dadurch verwirklicht hat, weil es vernünftig war, muss es gegenüber dem Bestehenden ungeheuer stark werden und unübersehbaren Druck aufbauen.

Indem das Konzept der Kategorischen Marktwirtschaft die Notwendigkeiten der Zukunft und die der Gegenwart zusammenfasst, wird auch ein Hebel erkennbar, ein sich bietender entscheidender Ansatzpunkt betreffend die rechtliche Legitimation des kapitalistischen Wirtschaftssystems überhaupt.

Das große Fundament der herrschenden Ökonomie ist in seinen Auswirkungen eindeutig verfassungswidrig. Der übergeordnete Grund fast allen Übels an den Menschen, an der Gesellschaft, an der Demokratie oder den natürlichen Lebensgrundlagen hat nur Macht, wenn die Aushebelung mehrerer Grundgesetzartikel, die stillschweigende Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung, geduldet wird,
Was liegt für uns in Deutschland also näher, und in diesem Land müssen wir beginnen bevor unsere Verfassung von der verwässerten und entmenschlichten EU-Verfassung abgelöst wird, eine entsprechende Klage anzustreben?
Was liegt näher, als eine Verfassungsklage zu formulieren gegen die herrschende Ökonomie bzw. gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen deren Duldung und diese dann laut und gemeinsam zu führen als die wohl wichtigste Klage in der deutschen Geschichte.
Was bleibt uns angesichts der sich ausweitenden Lethargie gegenüber dem unaufhaltsam erscheinenden Niedergang denn übrig, als diese Handlungsmöglichkeit zu nutzen?!

Wir wollen vom höchsten deutschen Gericht eine verbindliche Aussage zur Vereinbarkeit der allgegenwärtigen Schadkostenexternalisierung mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bekommen.

Wenn wir zu unserem großen Verbündeten, der Zeit, die für uns arbeitet, die unseren Befürchtungen und Analysen leider Tag für Tag Recht gibt, mittels einer umfassenden Klage auch noch das Bundesverfassungsgericht gewinnen könnten, erreichen wir mehr als alles, was wir bisher bewirkt haben.
Und wenn das Verfassungsgericht unsere Klage ablehnt, grundsätzlich und auch keine Zweitversuche zulässt, ist der Zeitpunkt erreicht, den Artikel 20, Abs. 4 des Grundgesetzes formuliert -
"Gegen jeden, der es unternimmt, diese (verfassungsmäßige) Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

Vor der Klage:

Um die Verfassungsklage vorzubereiten, aber auch dem Verfassungsgericht ins Bewusstsein zu bringen, was auf es zu kommt, sind mindestens drei Aufgaben zu leisten:

1. Es soll eine groß angelegte Studie bei möglichst drei wissenschaftlichen Institutionen in Auftrag gegeben werden. Diese Studie soll die Frage nach der tatsächlichen Gesamtsumme, welche Jahr für Jahr in der gegenwärtigen Ökonomie durch die Externalisierung ökologischer, sozialer und politischer Schadkosten verursacht wird, beantworten.
Um diese Studie bezahlen zu können, sammelt Zukunftslobby Geld über Fördermitgliedschaften und Spenden.
Mit dem Ergebnis dieser Studie wird die gewaltige Dimension unseres Anliegens für die Verfassungsrichter unübersehbar.

2. Die Klage muss von verschiedenen juristisch versierten Fachleuten entwickelt werden, denn sie weist eine besondere Schwierigkeit auf.
Im deutschen Recht kann nur klagen, wer in eigenen Rechten betroffen ist. Entweder lässt sich die notwendige Betroffenheit herstellen, oder die Unmöglichkeit der Betroffenheit, besser die Übergeordnetheit über eine Betroffenheit wird in diesem speziellen Fall als rechtsverhindernde Verfassungslücke interpretiert.
Diese aber, - die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes haben vor 60 Jahren nicht daran denken können, dass einmal gegen die Zerstörung der Lebensgrundlagen nachfolgender Generationen geklagt werden muss -, ist mit dem Geist der Verfassung unvereinbar.
Sie zur Ablehnung der Klage zu benutzen wäre hier wiederum nicht verfassungsgemäß. Entweder nach den Buchstaben der Verfassung zu urteilen oder nach ihren Kernaussagen, zwei völlig unterschiedliche Urteile sind denkbar.

3. Wir brauchen im Vorfeld eine breite öffentliche Diskussion.
Die Problematik der Externalisierung in unserem Wirtschaftssystem, also die Abwälzung von ökologischen und sonstigen Schadkosten auf die Allgemeinheit und die nachfolgenden Generationen, muss jedem verdeutlicht werden.
Als Alternative und Beleg, dass auch eine freie und nachhaltige Ökonomie, samt einem realistischen Übergang in diese möglich ist, muss das Konzept der Kategorischen Marktwirtschaft als Wirtschaftssystem der Zukunft diskutiert werden. Nicht nur den Verfassungsrichtern ließe sich damit vor Augen führen, dass ein Unmöglichmachen der Schadkostenabwälzung der Gesellschaft mittel- und langfristig entscheidende Vorteile und Entlastungen in allen Bereichen bringt.